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Immobilien Newsletter August 2020

 
 

Airbnb in der Schweiz - eine rechtliche Bestandsaufnahme

Als Airbnb im Jahre 2008 gegründet wurde, war es als Plattform für kurzfristige WG-Zimmer gedacht («Airbedandbreakfast») und wurde als Nischenprodukt für Studierende und Backpackers wahrgenommen. Heute vermittelt das Unternehmen mehr als sieben Millionen Unterkünfte in über 220 Ländern und mehr als 100'000 Städten und steht kurz vor einem multimilliardenschweren Börsengang.

Die Covid-19-Pandemie hat nun zwar zu einem Einbruch bei den Buchungszahlen geführt. Trotzdem hat sich das Geschäftsmodell längst zu einem eigenen Wirtschaftszweig in der internationalen Tourismus- und Immobilienbranche entwickelt.

Das Geschäftsmodell sieht sich aber oft auch Kritik ausgesetzt. So beklagen viele Städte durch die kommerzielle Nutzung von Wohnungen eine Zunahme der Wohnungsnot. New York hat deshalb die Vermietung von Wohnungen für weniger als 30 Tage verboten, deutsche Städte sehen hohe Bussen für sogenannte Wohnraumzweckentfremdung vor und Palma de Mallorca hat Airbnb ganz verboten. Die aktuelle Krise in der Tourismus- und Reisebranche hat dieses Problem nun etwas entschärft: In den meistbesuchten Städten Grossbritanniens sind seit diesem Sommer über 45% mehr Wohnungen auf dem Markt als im Vorjahr, in der Schweiz sind rund 20% aller Airbnb-Angebote innert Jahresfrist verschwunden.

Auch das Verhältnis zur klassischen Hotellerie führt regelmässig zu Spannungen. Während Hotels streng reguliert sind, viele Vorschriften einhalten und Abgaben zahlen müssen, blieb Airbnb lange von Regulierungen verschont. Inzwischen sieht sich aber auch Airbnb zunehmend Regulierungen ausgesetzt und muss beispielsweise vielerorts Meldepflichten erfüllen und Kurtaxen oder ähnliche Abgaben zahlen.

Viele rechtliche Fragen rund um Airbnb und das kommerzielle Anbieten von kurz- oder mittelfristigem Wohnraum sind aber nach wie vor unklar. Aus diesem Grund haben wir diesen Newsletter dem Thema Airbnb in der Schweiz gewidmet: Wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Untermiete und beim Stockwerkeigentum? Welches sind die steuerlichen Aspekte? Müssen Airbnb Baubewilligungen einholen, wann sind sie zonenkonform? Welche verwaltungsrechtliche Pflichten müssen Anbieter erfüllen? Und inwiefern können Eingriffe des Gesetzgebers aus Sicht der Wirtschaftsfreiheit und der Eigentumsgarantie überhaupt gerechtfertigt sein?

Die Beiträge und Feststellungen sind natürlich nur eine Momentbetrachtung und die Themen und Antworten sind bei weitem nicht abschliessend. Für verbindliche rechtliche Auskünfte muss immer der Einzelfall anhand der konkreten Umstände betrachtet werden. Trotzdem gibt Ihnen dieser Newsletter hoffentlich einen guten Überblick über die aktuelle rechtliche Situation für Airbnb in der Schweiz. Selbstverständlich geht es in allen Beiträgen nicht um die Firma Airbnb, sondern steht Airbnb stellvertretend für alle Anbieter mit einem gleichen oder ähnlichen Geschäftsmodell.

Bei Fragen stehen Ihnen die Immobilienprofis von Bratschi gerne zur Verfügung.

 

Wir wünschen Ihnen viel Spass bei der Lektüre!

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

 
 

Bratschi AG, eine führende Schweizer Anwaltskanzlei mit über 90 Anwältinnen und Anwälten in den Wirtschaftszentren der Schweiz, bietet schweizerischen und ausländischen Unternehmen und Privatpersonen professionelle Beratung und Vertretung in allen Bereichen des Wirtschaftsrechts, im Steuerrecht und im öffentlichen Recht, aber auch im Medien- und Kommunikationsrecht sowie in notariellen Angelegenheiten.

Der Inhalt dieses Newsletters gibt allgemeine Ansichten der Autorinnen und Autoren zum Zeitpunkt der Publikation wieder, ohne dabei konkrete Fragestellungen oder Umstände zu berücksichtigen. Er ist allgemeiner Natur und ersetzt keine Rechtsauskunft. Jede Haftung für seinen Inhalt wird ausdrücklich ausgeschlossen. Bei für Sie relevanten Fragestellungen stehen Ihnen unsere Expertinnen und Experten gerne zur Verfügung.