Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt, dass das Zeichen «ALPSTEIN» für die beanspruchten Milchprodukte als direkte (geografische) Herkunftsangabe gilt, und lehnt daher die Eintragung als Marke ab.
Bieri Adrian und Muthulingam Piriyanthini, in: ius.focus Handels– und Wirtschaftsrecht, Heft 10, Oktober 2024
Das Urheberrecht sieht sich nach den digitalen Kunstwerken nun auch bei der Künstlichen Intelligenz (KI) neuen Herausforderungen ausgesetzt: Sind die...
Die Markeneintragung von «ID NOW» für medizinische Geräte wird abgelehnt, da das Zeichen als beschreibend für die schnelle Identifikation von Krankheitserregern angesehen wurde.
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