Die Markeneintragung von «ID NOW» für medizinische Geräte wird abgelehnt, da das Zeichen als beschreibend für die schnelle Identifikation von Krankheitserregern angesehen wurde.
Bieri Adrian und Muthulingam Piriyanthini, in: ius.focus Handels– und Wirtschaftsrecht, Heft 7, Juli 2024
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt, dass das Zeichen «ALPSTEIN» für die beanspruchten Milchprodukte als direkte (geografische) Herkunftsangabe gilt, und lehnt daher die Eintragung als Marke ab.
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt in seinem Urteil, dass das Zeichen «S6» trotz der Nutzung zusammen mit anderen Zeichen rechtserhaltend gebraucht worden ist und zwischen «S6» und «ES6» Verwechslungsgefahr besteht.
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