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Irreführende Werbung

Schmid Christian, Diss. Zürich 1976

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Autoren

Christian Schmid

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Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt, dass das Zeichen «ALPSTEIN» für die beanspruchten Milchprodukte als direkte (geografische) Herkunftsangabe gilt, und lehnt daher die Eintragung als Marke ab.

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Wer die Berichtigung personenbezogener Daten im ZEMIS beantragt, muss die Richtigkeit der geforderten Änderung nachweisen.

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Die Markeneintragung von «ID NOW» für medizinische Geräte wird abgelehnt, da das Zeichen als beschreibend für die schnelle Identifikation von Krankheitserregern angesehen wurde.

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