Fragen rund um die Beendigung von Vertriebsverträgen
Pascal Rüedi, Peter Bratschi, in: Weber/Stoffel/Chenaux/Sethe (Hrsg.), aktuelle Herausforderungen des Gesellschafts- und Finanzmarktrechts, Festschrift für Hans Caspar von der Crone zum 60. Geburtstag, Zürich 2017, S. 827 ff.
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt, dass das Zeichen «ALPSTEIN» für die beanspruchten Milchprodukte als direkte (geografische) Herkunftsangabe gilt, und lehnt daher die Eintragung als Marke ab.
Die Markeneintragung von «ID NOW» für medizinische Geräte wird abgelehnt, da das Zeichen als beschreibend für die schnelle Identifikation von Krankheitserregern angesehen wurde.
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