Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken «ADVENTURIDGE» einerseits und «ADVENTURE (fig.)» bzw. «ADVENTURE HIGHLAND CREEK (fig.)» andererseits; kein Zeichengebrauch.
Arpagaus Reto und Muthulingam Piriyanthini, in: ius.focus Handels– und Wirtschaftsrecht, Heft 12, Dezember 2023
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt, dass das Zeichen «ALPSTEIN» für die beanspruchten Milchprodukte als direkte (geografische) Herkunftsangabe gilt, und lehnt daher die Eintragung als Marke ab.
Die Markeneintragung von «ID NOW» für medizinische Geräte wird abgelehnt, da das Zeichen als beschreibend für die schnelle Identifikation von Krankheitserregern angesehen wurde.
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