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Gemischtwirtschaftliche Aufgabenerfüllung, Auslagerungen, PPP

Im Rahmen von Auslagerungen werden aus der Zentralverwaltung ausgegliederte Organisationsformen des Gemeinwesens sowie ausserhalb der Verwaltung stehende (private) Dritte mit der Erfüllung von öffentlichen Aufgaben betraut. Dabei kommt es oft auch zu einer Public Private Partnership (PPP), welche die Arbeitsteilung und Zusammenarbeit von Gemeinwesen und privaten Partnern bezweckt. Üblicherweise übernimmt der private Partner im Rahmen einer PPP die Verantwortung zur effizienten Erbringung einer Leistung, die im Zusammenhang mit der Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe steht, während die öffentliche Hand dafür verantwortlich bleibt, die Einhaltung gemeinwohlorientierter Ziele zu gewährleisten. Die Übertragung einer Aufgabe an ein gemischtwirtschaftliches Unternehmen liegt dann vor, wenn das Unternehmen gemeinsam von öffentlichen und privaten Trägern gehalten wird. Sowohl für Gemeinwesen wie auch für Private können sich in diesen Bereichen eine Vielzahl verschiedener Fragestellungen ergeben – so etwa wann eine PPP zur Aufgabenerfüllung zielführend ist, wie diese konkret ausgestaltet werden soll oder wie bei Differenzen zwischen dem zuständigen Gemeinwesen und dem betrauten Privaten zu verfahren ist.

Unsere Expertise umfasst insbesondere die Regelung von Auslagerungen verschiedenster Art sowie den Umgang mit Streitigkeiten zwischen den bei einer Auslagerung involvierten Parteien. Zu unseren Klienten zählen sowohl Gemeinwesen wie auch private und gemischtwirtschaftliche Aufgabenträger. Wir beraten und begleiten unsere Klienten im Zusammenhang mit Auslagerungen und PPPs umfassend – so etwa bei der Realisierung von PPP-Projekten in den Bereichen Bildung und Forschung, Infrastruktur, Gesundheit oder Kultur und Sport , bei der Verhandlung der entsprechenden Vertragswerke sowie im Rahmen von strittigen Verfahren zwischen den beteiligten Parteien.

Know-how zu Gemischtwirtschaftliche Aufgabenerfüllung, Auslagerungen, PPP

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Fachhandbuch Verwaltungsrecht

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PPP – wie beschafft man das?

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