zivilprozessrecht blog: Gültigkeit der Konkursübereinkunft mit dem Königreich Bayern von 1834 (BGer 5A_751/2023 vom 29. April 2024, amtl. Publ.)
Das Bundesgericht bestätigte am 29. April 2024, dass die Konkursübereinkunft mit dem Königreich Bayern von 1834 weiterhin gültig ist und daher Vorrang vor...
Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt, dass das Zeichen «ALPSTEIN» für die beanspruchten Milchprodukte als direkte (geografische) Herkunftsangabe gilt, und lehnt daher die Eintragung als Marke ab.
Wir verwenden Cookies, um die einwandfreie Funktion unserer Webseite zu gewährleisten, Inhalte und Werbung zu personalisieren, Social Media-Funktionen bereitzustellen und unseren Datenverkehr zu analysieren. Für weitere Informationen beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.
Cookie Einstellungen
Wir verwenden Cookies, um die einwandfreie Funktion unserer Webseite zu gewährleisten, Inhalte und Werbung zu personalisieren, Social Media-Funktionen bereitzustellen und unseren Datenverkehr zu analysieren. Sie können sich dazu entscheiden, bestimmte Arten von Cookies zu aktivieren oder zu deaktivieren. Klicken Sie auf die verschiedenen Kategorienüberschriften, um mehr zu erfahren und unsere Standardeinstellungen zu ändern. Wenn Sie bestimmte Arten von Cookies aktivieren, stimmen Sie den damit verbundenen Datenbearbeitungen zu. Bitte beachten Sie schliesslich auch, dass die Deaktivierung bestimmter Arten von Cookies zu einer Beeinträchtigung der Funktionen unserer Webseite führen kann.
Technisch notwendige Cookies
Technisch notwendige Cookies sind zur einwandfreien Funktion unserer Webseite erforderlich und können nicht deaktiviert werden.
Analytische Cookies
Analytische Cookies ermöglichen es uns, Besuche und Verkehrsquellen zu zählen, damit wir die Leistung unserer Webseite messen und verbessern können. Sie unterstützen uns bei der Beantwortung der Fragen, welche Seiten am beliebtesten sind, welche am wenigsten genutzt werden und wie sich Besucher auf der Webseite bewegen. Alle von diesen Cookies erfassten Informationen werden aggregiert und sind deshalb anonym.
