Immaterielle Güter wie Innovation, Knowhow und starke Kennzeichen waren seit jeher Grundpfeiler des wirtschaftlichen Erfolgs von Unternehmen. In einer zunehmend digitalisierten Welt, in welcher immer mehr Geschäftsmodelle auf grossen Mengen von Daten («Big Data») beruhen, entwickeln sich auch Daten sowie ihre rechtmässige Nutzung zu einem solchen Grundpfeiler und wichtigen immateriellen Gut.
Unsere Practice Group Immaterialgüter, Technologie und Datenschutz verfügt über ein breites Wissen und langjährige Erfahrung in Bezug auf die Entwicklung, den Schutz und die korrekte Nutzung dieser nahezu für jedes Unternehmen essenziellen immateriellen Gütern.
Contact Partner: Adrian Bieri
Zu unseren Kerntätigkeiten in diesem Bereich gehören insbesondere folgende Dienstleistungen:
Heute eröffnete die Staatskanzlei des Kantons Zürich die Vernehmlassung zum Gesetz über digitale Basisdienste, die bis zum 13. Mai 2024 dauern wird. Die Vorlage ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur digitalen Verwaltung.
Das neue Datenschutzgesetz (DSG) enthält schärfere Strafbestimmungen als das alte DSG: Es sieht mehr Straftatbestände und höhere Bussen vor. Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) darf neu Verfügungen erlassen, hat aber nach wie vor keine Kompetenz, um Bussen zu verhängen. Dafür sind die kantonalen Behörden bzw. Gerichte zuständig. Der EDÖB ist nicht strafantragsberechtigt, kann aber Strafanzeige erstatten.
Dem Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) kommt neu die Befugnis zu, zur Durchsetzung des Datenschutzgesetzes (DSG) Verfügungen zu erlassen und darin verwaltungsrechtliche Massnahmen anzuordnen. Dazu muss er den Sachverhalt abklären, was nicht ohne Mitwirkung der Dateninhaber, d.h. der betreffenden Bundesorgane und privaten Personen, vor allem Unternehmen, geht. Das Gesetz sieht erhebliche Mitwirkungspflichten der Bundesorgane und privaten Personen vor, die er zwangsweise durchsetzen und deren Verweigerung sogar mit Busse bestraft werden kann.
Mit Coop Finance+ lanciert Coop zusammen mit mehreren Partnern aus der Finanz- und Dienstleistungsbranche eine neue und vollständig digitale Lösung für Finanz- und Vorsorgeprodukte. In Zusammenarbeit mit der Hypothekarbank Lenzburg AG als Bankpartner werden via Coop Finance+ verschiedene Bankprodukte digital angeboten.